FUFU und UWG unisono: Scharfe Kritik an Bürgermeister Krammer


Ernste Gesichter bei FUFU und UWG: Martin Dowalil und Michael Elsner

In einer gemeinsamen Presseaussendung sind sich Martin Dowalil (FUFU) und Michael Elsner (UWG) einig, dass die Mehrheitspartei WPV in der Stadt finanzielle Wege geht, die direkt ins Fiasko führen. Die neu aufgenommenen Schulden werden nicht für die notleidende Wirtschaft ausgegeben, sondern für "eigene Zwecke", wie es in der Aussendung heißt. Auch die wiederkehrende Pflasterbaustelle am Unteren Stadtplatz, die weder budgetiert und auch nicht mit dem zuständigen Baustadtrat Dowalil akkordiert war, stößt der Zweckgemeinschaft FUFU/UWG sauer auf. Die Zusammenarbeit, die der Bürgermeister regelmäßig einfordert, sehen sie auch in diesem Fall untergraben.


Hier die Presseaussendung im gesamten Wortlaut:


Corona-Pandemie - Pflaster für Betroffene!

Die Wirtschaftstreibenden der Stadt Waidhofen stehen aufgrund COVID-19 vor massiven Herausforderungen. Eine schnelle und unbürokratische Hilfe wäre dringend notwendig, denn der „wirtschaftliche Lockdown“, so befürchten wir, wird erst im nächsten Jahr kommen.

Während andere Städte rasch reagierten und Corona-Hilfspakete für Wirtschaft und Arbeitnehmer*innen bereitstellten, ging man in Waidhofen einen anderen Weg- man gönnte sich zwar einen Schuldenanwachs von beinahe 2 Millionen €, jedoch nicht für großangelegte Hilfsmaßnahmen, sondern für eigene Zwecke.

Als Hilfspaket fielen der WVP nur Kleinigkeiten, wie die Aussetzung der Schanigartengebühr, ein. Beiträge die keinen Wirten nachhaltig entlasten und auch nicht als glorreiche Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bezeichnet werden können.

Im Herbst gab es dann aber zumindest ein Trostpflaster, denn genau zu jenem Zeitpunkt als das Geschäft wieder langsam anlief, startete Bürgermeister Krammer eine neue Pflasterbaustelle am Unteren Stadtplatz, welche weder budgetiert, noch mit dem zuständigen Baustadtrat und dem Bauausschuss abgesprochen wurde.

Mit etwas Verzweiflung suchten Stadtrat Martin Dowalil (Baustadtrat FUFU) und Gemeinderat Michael Elsner (Kontrollausschussobmann UWG) im Nachtragsvoranschlag der Stadt Waidhofen nach Beweggründen dieser Budgetierungsart. Wissentlich, dass die Ertragsanteile des Bundes das Stadtbudget um rund. 2 Mio. reduziert, hat die WVP an den ausgabenseitigen Budgetzielen festgehalten. Hilfeleistungen für Wirtschaft und Arbeitnehmer*innen sucht man vergebens und was im nächsten Jahr auf uns zukommt ist scheinbar auch egal.

Kurzum: Man fährt erhobenen Hauptes voll gegen die Wand!

Die Liste FUFU und die UWG haben diesem Nachtragsvoranschlag Ihre Zustimmung daher verweigert. Bleibt nur zu hoffen, dass sich für die Stadt Waidhofen die Geschichte nicht wiederholt, denn schon einmal wurden die Schulden mit Steinen abbezahlt- aus diesem Grund gibt es heute keine Burg in Konradsheim. Wenn man schon kein Geld hat, Pflastersteine, wenn auch geschnittene, haben wir genug. Nachdem sich Bürgermeister Krammer jeden Erfolg gerne auf die eigenen Fahnen heftet, darf er dies auch mit Misserfolgen tun.

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