Waidhofen Wahlanfechtung: UWG sucht die eine Stimme

Denkbar knapp schrammte die UWG am zweiten Mandat vorbei. Eine einzige Stimme gab den Ausschlag. Im Sprengel 5 wurde bei der Auszählung ein Stimmzettel zu viel vorgefunden... wem wurde er zugeordnet?


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Foto: UWG
GR Michael Elsner UWG bringt Beschwerde bei Stadtwahlbehörde ein, will aber keine Neuwahl vom Zaun brechen.

Elsner hat sich intensiv mit dieser brisanten Angelegenheit beschäftig und aufgetretene Unregelmäßigkeiten überprüft. Er kommt zu folgendem Resultat:

Folgende Mängel werden, unabhängig der Zweitwohnsitzerdebatte, von der Bürgerliste  beanstandet:
 
1.    Entsprechend der Niederschrift der Sprengelwahlbehörde Nr. 5 wurde bei der Auszählung ein Stimmzettel zu viel vorgefunden. Aus dem so protokollierten Vorgang ist die Möglichkeit abzuleiten, dass der Wahlpartei „WVP“ eine Stimme zu viel zugeordnet wurde.
2.    Im Wahlsprengel 12 wurde ein Stimmzettel vorgefunden, bei welchem die Wahlpartei SPÖ angekreuzt war. Gleichzeitig fand sich im Raum für Vorzugsstimmen ein unleserlicher Schriftzug.
 
Der Punkt 1 würde bei einer Zustimmung durch Stadtwahlbehörde bzw. der nächsten Instanz, eine Neuwahl im jeweiligen Wahlsprengel  nach sich bringen.

Elsner will aber keine Neuwahl: „Eine Neuwahl kommt für uns nicht in Frage. Die aus unserer Sicht vorliegenden Missstände sind dem derzeitigen Gesetz geschuldet und sollen daher nicht auf dem Rücken der Bevölkerung oder dem Wahlbesitzern ausgetragen werden. Insbesondere die Zweitwohnsitzerthematik sollte dringend vom Gesetzgeber revolviert werden“.
 
Das Ergebnis der Gemeinderatswahl vom 29.01.2017 kam zum Ergebnis, dass auf die  WVP insgesamt 4.188 Stimmen und auf die UWG 322 Stimmen entfielen.
Dementsprechend wurden der Wahlpartei WVP 26 Mandate zugewiesen, während auf die Wahlpartei UWG 1 Mandat entfielen. Das 40ste Gemeinderatsmandat der Stadtgemeinde Waidhofen an der Ybbs wurde der Wahlpartei WVP zugewiesen.
 
Dieses Mandat ist gegenüber der Wahlpartei UWG nur mit 1 Stimme abgesichert, sodass bereits die Erhöhung der für die Wahlpartei UWG abgegebenen Stimmen um nur eine Stimme eine Verschiebung des 40sten Gemeinderatsmandates von der Wahlpartei WVP zur Wahlpartei UWG mit sich bringt.
 
Die UWG beanstandet zwar die angeführten Beispiele, stellt aber lediglich den Antrag, dass die Stadtwahlbehörde die von den Sprengelwahlbehörden für ungültig erklärten Stimmzettel überprüft und Wahlergebnis unter Berücksichtigung dieser Überprüfung kundmacht. Somit ist sichergestellt, dass die Gemeinderatsangelobung wie geplant und ohne Emotionen über die Bühne geht. Für die UWG wird nun Michael Elsner das verbliebene Gemeinderatsmandat antreten.
 
 

 
 
 
 
 
 

10.02.2017 11:13:34



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